FDP Mittelfranken - Grün-Gelb Unterschiede und Gemeinsamkeiten Erlangen- Eine Podiumsdiskussion in Erlangen mit Christine Stahl, MdL (Landtagsvizepräsidentin, Grüne) und Jörg Rohde, MdL (Landtagsvizepräsident, FDP).

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  • Grün-Gelb Unterschiede und Gemeinsamkeiten Erlangen- Eine Podiumsdiskussion in Erlangen mit Christine Stahl, MdL (Landtagsvizepräsidentin, Grüne) und Jörg Rohde, MdL (Landtagsvizepräsident, FDP).

    (14.01.2011) Erlangen - Unter der souveränen und gelungenen Moderation des NZ-Journalisten Stephan Sohr diskutierten am 13.1. Christine Stahl und Jörg Rohde die drei vorab vereinbarten Themenbereiche Energie/Umwelt, Bürgerrechte und Bürgergeld / Grundeinkommen. Nach kurzen Eingangsstatements zur jeweiligen Einschätzung der eigenen Lage und der Lage des Anderen, ging es dann im ersten Themenblock bereits ans Eingemachte. Die Laufzeitverlängerung, die Grüne und FDP in der Sache trennt, wurde auch vom Publikum engagiert diskutiert. Der Tenor beider Diskutanten war, dass man in diesem Falle sehr genau wisse, welche Partei man jeweils unterstütze und somit ein erster klarer Unterscheidungspunkt gefunden wurde. In der generellen Zielsetzung sah dies schon wieder etwas anders aus. Beide Diskutanten betonten, dass sie einen Energiemix, beziehungsweise eine langfristige Option auf alternative Energien für wichtig hielten. Der Weg zu diesem Ziel bleibt Gegenstand kritischer Debatten.


Erlangen - Alles begann bei einem Kaffee. Die beiden Erlanger Kreisvorsitzenden der Grünen, Julia Bailey und der FDP, Christian Wolff trafen sich Anfang 2010 zu einem Hintergrundgespräch. Themen waren unter anderem die Situation im Erlanger Stadtrat, das Ergebnis der vergangenen Bundestagswahl und Privates. Es zeigte sich im Laufe des Gesprächs, dass die gute Atmosphäre doch einmal genutzt werden müsse um sich auch im größeren Rahmen zu unterhalten. Bei der Bundestagswahl 2009, so stellten beide fest, hatte die so genannte Mitte mehrheitlich Grüne und FDP gewählt. Die Wahlanalyse zeigte dies deutlich und so kam der Gedanke auf, dass populistische Frontgräben nicht dienlich seien, um zu erfahren, was der Mitte am Herzen liegt und was den Unterschied ausmacht in der Wahlentscheidung. FDP und Grüne als Vertreter einen neuen bürgerlich-modernen Gesellschaftsschicht mit ähnlichen Lebensbedingungen, aber sehr unterschiedlichen Wahlentscheidungen. Wo sind die Unterschiede und wo sind die Gemeinsamkeiten abseits der jeweils üblichen Parteipropaganda bei FDP und Grünen.
Stereotype muss man schließlich als Grüner und als Liberaler im gleichen Maße erfüllen.

Die gemeinsame Organisation der Veranstaltung lief harmonisch und vertraut, was sicherlich auch daran liegt, dass die beiden Kreisvorsitzenden sich schon aus der Schulzeit her kennen.

Im zweiten Themenblock, des Abends, der Bürgerrechte umfasste, kam es zu einer ersten Annäherung, aber auch der Ausarbeitung genereller unterschiedlicher Denkansätze. Christine Stahl, wie auch Jörg Rohde bezogen sich auf die Privatsphäre, die als ein Grundpfeiler der bundesdeutschen Demokratie angesehen wurde. Hier zeigte sich, dass es bei Liberalen erhebliche Bedenken gegen einen staatlichen Eingriff in die Entscheidungsfreiheit gibt. Dies hat zur Folge, dass immer auch auf eine Pflicht zur Selbstinformation des Bürgers verwiesen wurde. Im Gegensatz hierzu sehen Grüne hier die Notwendigkeit, einen starken, schützenden Staat zu etablieren. Erhebliche Unterschiede gab es im Bereich der Bürgerbeteiligung, die neben der Diskussion eines Volksbegehrens auf Bundesebene auch die Einrichtung so genannter Planzellen in ersten Stadien von Großprojekten. Hier deutete die FDP an, dass es eben eine notwendige Planungssicherheit geben müsse, die mit der Einrichtung von Planzellen nicht immer gegeben sei. Christine Stahl erwiderte, dass die Akzeptanz in der Bevölkerung erheblich steigere und Politik somit Vertrauen in die Bürgerschaft zurückgebe.
Der letzte Themenblock über Bürgergeld und bedingungsloses Grundeinkommen zeigte, dass die generelle Tendenz der pauschalierten Auszahlung einer gebündelten Sozialleistung im Rahmen des liberalen Bürgergeldes von grüner Seite generell ebenfalls begrüßt werde, die Einzelfallprüfung jedoch noch einen erheblichen Einfluss behalten müsse. Die grundlegende Ausrichtung der Bündelung von Sozialleistungen und er besseren Planbarkeit sozialer Härtefallsituationen lag beiden Parteien am Herzen.
Alles in allem waren die ca. 80 Bürgerinnen und Bürger im Publikum – die eben nicht alle Mitglieder der beiden Parteien waren – zufrieden und konnten sich ein aufschlussreiches Bild über Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Gelb und Grün machen. Eine Fortsetzung wurde ausdrücklich gewünscht. Allerdings mit dem Hinweis, sich dann auf ein Thema vertieft zu beziehen um en Detail in die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu gehen.

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